Antirassismus in Schleswig-Holstein – Die Justiz im Fokus Am 24.Oktober 2019 fand im Café Godot die Veranstaltung „Antirassismus in Schleswig-Holstein – Die Justiz im Fokus“ von der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen statt. Dazu sagt die Sprecherin für Antirassismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Rassismus ist kein individuelles, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem. […]
Pressemitteilungen
Schutz der sexuellen und geschlechtlichen Orientierung gehört ins Grundgesetz
Zum Beitritt Schleswig-Holsteins in die Bundesratsinitiative, die sexuelle Identitäten unter besonderen Schutz des Grundgesetzes stellen soll, sagt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Der Schutz der sexuellen und geschlechtlichen Orientierung gehört ins Grundgesetz. Das ist schon seit langem Grünes Ziel. Niemand darf wegen seiner sexuellen oder geschlechtlichen Orientierung benachteiligt oder […]
Nächste IMK muss sich um das Thema Integration kümmern
Zu den Beschlüssen der Innenministerkonferenz sagt die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Die zwei wichtigsten Punkte im Migrationsbereich betreffen die Ausweitung der Personengruppe nach Afghanistan und den Abschiebestopp nach Syrien. Die Linie der Jamaika-Koalition wurde dort klar vertreten; Minister Grote hat Wort gehalten, wie in der Plenardebatte im März vereinbart. […]
Kein Ankerzentrum à la Seehofer in Schleswig-Holstein
Zur dpa-Nachricht über Verwaltungszentren sagt die Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Wir haben in Jamaika eine klare Abmachung, dass wir kein Ankerzentrum à la Seehofer haben werden, bei der alle Verfahren zusammengeführt werden bis hin zu Verwaltungsgerichten, die an die Erstaufnahme angedockt werden sollen. Das sieht das Verwaltungsabkommen explizit nicht […]
Integration ermöglichen statt Gesellschaft spalten
Zu der morgen stattfindenden Innenministerkonferenz in Kiel sagt die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Die Innenministerkonferenz findet morgen durchaus im Lichte des Migrationspakets statt, das am Freitag im Bundestag verabschiedet worden ist. Ein stark diskutiertes und massiver Kritik ausgesetztes Paket, das vor allem ein europarechtswidriges Rückführungsgesetz beinhaltet. 17 Männer entscheiden […]
Es geht um das Grund- und Menschenrecht, frei von Rassismus leben zu können
Hier könnt ihr euch die Rede bei YouTube ansehen. Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe die Wohnung nicht bekommen, weil der Vermieter keine schwarze Person in seinem Haus leben haben wollte. Zu diesem Zeitpunkt bin ich Abgeordnete im schleswig-holsteinischen Landtag. In der U-Bahn sagt jemand zu mir, hoffentlich macht der Bundesinnenminister mit […]
Land und Kommunen setzen gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen
Zum Pakt für Frauenhäuser sagt die frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Der Pakt ist ein gutes Signal für die Frauen in Schleswig-Holstein. Land und Kommunen setzen gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen. In Schleswig-Holstein finden Frauen, die Schutz vor Gewalt suchen, nicht immer sofort einen Platz in einem Frauenhaus. […]
Aminata stellt Barack Obama bei der Town Hall in Berlin vor
Foto Credit: The Obama Foundation Hier berichten die Kieler Nachrichten, hier der SHZ, hier die Berliner Morgenpost, hier der Tagesspiegel, hier die WELT, hier der FAZ und hier noch einmal der SHZ. Was für eine Ehre! Heute durfte ich niemand Geringeres als Barack Obama auf der Bühne begrüßen. Hier könnt ihr euch die Eröffnungsrede ansehen. […]
Abschiebehaft bleibt ein falsches bundesgesetzliches Instrument
Zum heute (20. März) im Innen- und Rechtsausschuss beschlossenen Abschiebehaftvollzugsgesetz sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Wir Grüne sind nach wie vor der Meinung, dass Abschiebehaft das falsche Instrument der Ausweisung ist. Dennoch sind wir als Länder in der Ausführungspflicht. Auf dem kommenden Parteitag (23./24. März) werden wir daher […]
Die Herkunft von Täter*innen sollte keine Rolle bei der Berichterstattung spielen
Zu den heute (13. März 2019) im Innen- und Rechtsausschuss vorgestellten Kriminalitätszahlen in Boostedt sagt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters: Wir unterstützen Innenminister Grotes klare Haltung zur den aufgebrachten Vorwürfen. Die Polizei vor Ort entscheidet verantwortungsbewusst und tagesaktuell, welche Vorfälle berichtenswert sind. Das erfolgt unabhängig von Ansehen und Herkunft […]
Keine Abschiebungen nach Afghanistan!
Zu den Äußerungen des Innenministers bezüglich der Abschiebungen nach Afghanistan sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Die Äußerungen von Minister Grote in den Kieler Nachrichten könnten Missverstanden verstanden werden. Der Koalitionsvertrag gilt nach wie vor: ‚Bei Rückführungen in Staaten mit besonders unübersichtlicher Sicherheitslage, wie derzeit Afghanistan, wird in jedem […]
Auch nach 100 Jahren: Die Hälfte der Macht den Frauen – mindestens
Zum internationalen Frauenkampftag am 8. März 2019 sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein, Ann-Kathrin Tranziska: „Von echter Gleichberechtigung sind wir auch nach 100 Jahren Frauenwahlrecht noch weit entfernt. Deshalb ist es immer noch nötig, am Weltfrauentag auf die Straße zu gehen. Die Grünen in Berlin haben zu Grünen Frauenkampfwochen aufgerufen – unsere Forderung: […]