Presse
Diese Woche haben wir wieder Plenum von Mittwoch bis Freitag. Ich freue mich besonders auf die Debatte zum Aktionsplan gegen Rassismus. Hier findet ihr Artikel bei T-Online, RTL und dem shz. Wir sind in den Endzügen in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung wird den Aktionsplan im April/Mai fertig beschließen. Vorher diskutieren wir als Parlament nochmal dazu …
Parlament
Die SPD hat einen Antrag zur Situation geflüchteter Menschen an den EU-Außengrenzen gestellt, den ihr hier durchlesen könnt. Gemeinsam mit CDU und FDP haben wir als Grüne Fraktion einen Alterantivantrag gestellt, hier zu finden. Meine Rede könnt ihr euch hier anschauen oder nachstehend durchlesen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, heute geht es um …
Parlament
Nach einem langen Haushaltsverfahren wird heute im Landtag der Haushalt beschlossen. Dazu hat mein Kollege Lasse Petersdotter eine Rede gehalten, die ihr euch hier durchlesen könnt. Ich habe eine Rede zu einigen Grünen Schwerpunkten im Haushalt gehalten, die ihr euch hier anschauen könnt. Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, unsere …
Parlament
Gemeinsam mit der CDU und FDP haben wir Grüne einen Antrag zum Thema Stärkung der Polizei gegen Rassismus und Rechtsextremismus eingebracht. Ihr könnt euch den Antrag hier durchlesen. Hier könnt ihr euch die Rede ansehen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen, ich finde, der schwierigste Ort, um über Rassismus und Rechtsextremismus zu sprechen, ist die Politik. Gerade wenn …
Parlament
Die SPD hat einen Antrag zur Sicherstellung des Versorgungsangebots von Schwangerschaftsabbrüchen in Schleswig-Holstein gestellt, den ihr euch hier durchlesen könnt. Wir haben als Koalition diesen Alternativantrag gestellt. Meine Rede im Wortlaut: Liebe Kolleg:innen, nicht jede Schwangerschaft ist gewollt und es gibt viele Gründe, warum eine Schwangerschaft beendet wird. Diese Entscheidung trifft in letzter Konsequenz …
Parlament
Die SPD hat einen Antrag zur Streichung des Rassebegriffs aus sämtlichen nationalen und internationalen Rechtstexten und dessen Ersetzung eingebracht, den ihr euch hier durchlesen könnt. Gemeinsam mit CDU und FDP haben wir als Koalition einen Alternativantrag „Diskriminierungsverbot stärken“ eingebracht, den ihr euch hier durchlesen könnt. Am Ende konnten wir uns dann mit allen demokratischen Fraktionen …
Parlament
Die SPD hat einen Antrag zur Regelung der Entgeltgleichheit gestellt, den ihr euch hier durchlesen könnt. Wir haben als Koalition den Alternativantrag „Erstellung einer Gleichstellungsstrategie für Schleswig-Holstein“ gestellt, um das Thema ganzheitlicher anzugehen. Hier könnt ihr euch unseren Antrag durchlesen. Hier könnt ihr euch meine Rede anschauen. Meine Rede dazu im Wortlaut: Sehr geehrte Frau …
Parlament
Der SSW hat eine große Anfrage zur Aufarbeitung der Europäischen und Deutschen Kolonialgeschichte in Schleswig-Holstein gestellt, die ihr euch hier durchlesen könnt. Hier könnt ihr euch meine Rede anschauen. Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, die aktuelle Debatte um Rassismus in Deutschland kann man nicht begreifen, wenn man nicht um die …
Parlament
Die AfD hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, der geschlechtergerechte Sprache im öffentlichen Dienst verhindern soll, den ihr euch hier durchlesen könnt. Hier könnt ihr euch meine Gegenrede dazu anschauen. Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, in gewohnter Manier versucht die AfD mal wieder zu provozieren. Das kennen wir ja schon. …
Parlament
Hier könnt ihr euch den Antrag der SPD durchlesen und hier unseren Alternativantrag. Hier könnt ihr euch meine Rede anschauen. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen, vorweg: als erstes möchte ich mich dafür bedanken, dass wir uns als Koalition immer wieder für die Situation von Geflüchteten einsetzen. Wir haben es als Bundesland für notwendig …