Aminata besucht aktuell alle Frauenhäuser in Schleswig-Holstein, heute war sie im Frauenhaus in Itzehoe. Termine dieser Art sind für Aminata immer sehr wichtig, da sie der wichtigste Input für ihre parlamentarische Arbeit sind. Außerdem ist es auch immer sehr spannend, die Menschen persönlich kennenzulernen, die durch ihre so wichtige Arbeit erst ermöglichen, dass Frauen in […]
Meine Themen
© Felix Diemer
In der schleswig-holsteinischen Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen war ich von 2017 bis 2022 Sprecherin für die Themen Antirassismus, Migration und Flucht, Frauen und Gleichstellung, Queerpolitik, Religion sowie Katastrophenschutz und Rettungsdienste. Hier findet ihr einen Überblick über meine aktuelle Arbeit als Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung.
Interview beim SH-Magazin zur Situation in Boostedt
Klickt hier, um Aminatas Interview beim NDR SH-Magazin zur Situation in Boostedt und dem ursächlichen Problem der Unterteilung in guter und schlechter Bleibeperspektive zu sehen. Außerdem unterstützt Aminata die Aussage von Ministerpräsident Daniel Günther, ein Einwanderungsgesetz mit der Option eines Spurwechsels zu erstellen. Schaut gerne rein!
Forderungen nach Konsequenzen für die Landesunterkunft in Boostedt
Nachdem der Boostedter Bürgermeister über die Situation in der Landesunterkunft berichtete, forderten Politiker*innen aller Landtagsfraktionen Konsequenzen. Aminata Touré, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen fordert, geflüchtete Menschen dezentral unterzubringen. Dies führe zum Einen zu einer Normalisierung der Situation nach langen Fluchtstrapazen für die Geflüchteten. Zum Anderen sei es nicht gut, Menschen zusammen zu halten, die perspektivlos sind, […]
Was steht diese Woche an?
Offiziell hat mit den Sommerferien diese Woche auch die sitzungsfreie Zeit begonnen. Die Abgeordneten nutzen diese Zeit, um ihre Akkus wieder aufzuladen, einmal durchzuatmen und anschließend wieder durchzustarten. Aminata hat sich für diese Woche aber noch einmal einen vollen Terminkalender organisiert. Sie hat sich Montag zum Beispiel mit den Projekten DISS-kriminierung und PLATTE (Plattform für […]
Humanitäres Aufnahmeprogramm – 500 Personen kommen nach Schleswig-Holstein
Sehr geehrte Damen und Herren, wir Grüne haben in den Koalitionsverhandlungen den Vorschlag gemacht, 500 Personen in Schleswig-Holstein aufzunehmen. Und ich sag es ganz ehrlich: Wir haben damit gerechnet, dass dieser Vorschlag bei den Verhandlungspartner*innen CDU und FDP auf massiven Widerstand stoßen wird. Wir waren ernsthaft positiv überrascht und gleichzeitig auch gewillt, als […]
Bleiberecht verbessern
Sehr geehrte Damen und Herren, Minderjährige, die nach Deutschland gekommen sind, mindestens vier Jahre hier leben, zur Schule gehen oder eine Ausbildung machen, deutsch sprechen und vieles mehr, haben die Möglichkeit hier zu bleiben. Erwachsene, die seit mindestens acht Jahren hier sind und ähnliche Bedingungen erfüllen, haben ebenfalls die Möglichkeit, ihren Aufenthalt dadurch zu verfestigen. […]
Wir müssen mehr über männliche Gewalt sprechen.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich glaube das wichtigste in dieser Debatte ist, dass wir uns grundsätzlich im politischen Ziel alle einig sind, nämlich dass die Frauenhäuser unterstützt werden müssen. Das haben wir vor einem Jahr in den Koalitionsvertrag geschrieben und mit 3 Millionen Euro beziffert. Die Grüne Fraktion hat deshalb auch gesagt, […]
Ausweitung des Bleiberechts für integrierte junge Geflüchtete
Diese Woche bringt die Jamaika-Koalition einen Antrag zur Ausweitung des Bleiberechts für integrierte Geflüchtete bis 27 ins Plenum ein. Lest hier den shz-Artikel. Aminata Touré, flüchtlingspolitische Sprecherin dazu: „Damit setzen die Jamaika-Partner eine Vereinbarung aus ihrem Koalitionsvertrag um. Einer Änderung des Aufenthaltsgesetzes müssten der Bundestag und der Bundesrat zustimmen.“ So sollte künftig geduldeten Ausländern bis […]
Termine in Berlin
Ich war für zwei Tage in Berlin. Dort habe ich mich unter anderem mit dem United Nations High Commissioner for Refugee (UNHCR) und Afrodeutsche Frauen (ADEFRA) getroffen. Da Schleswig-Holstein ein humanitäres Aufnahmeprogramm für 500 Personen auf den Weg bringen wird, wollte ich mich mit der Organisation treffen, die für das Programm verantwortlich sein wird. Im […]
SHZ Frauenhäuser
Hier ist der Artikel zu lesen. Aminata besucht gerade alle 16 Frauenhäuser in SH. 3 Mio€ für Sanierung/Neubau haben wir auf den Weg gebracht und auf 6,3 Mio€ angehoben. Das ist gut. Dennoch: Kommunen und Land müssen zusammen einen Weg finden, damit Frauen nicht abgewiesen werden und mehr Plätze da sind. Das Problem besteht bundesweit […]
Hitzige Debatte zur Abschiebehaft im Landtag
Der NDR hat die Debatte aufgegriffen. Hier könnt ihr euch die NDR-Berichterstattung über Aminatas Beitrag anhören und ansehen oder bei Facebook die Rede ganz ansehen. Außerdem haben die Lübecker Nachrichten und der SHZ darüber berichtet. Aminatas Rede im Wortlaut: Liebe Kolleg*innen, liebe Gäste auf der Tribüne, Herr Stegner, ich könnte mich voller Häme hier hinstellen und sagen, […]
Rede: Die Vorschläge des Bundesinnenministers sind leider größtenteils nicht hilfreich
Sehr geehrte Damen und Herren, viele der Themen in Ihrem Antrag werden in unserem Koalitionsvertrag bereits aufgegriffen, wir haben zum Glück aber andere Lösungsvorschläge. Ich gehe jetzt einmal konkret einige Punkte ihres Antrages durch. Ankerzentren: Ich verstehe nicht, wie man auf die Idee kommt: „Hey, lasst uns doch einfach 2000 Leute zusammenpferchen in Ankerzentren und […]