Heute haben wir ein Integrations- und Teilhabegesetz beschlossen. Hier könnt ihr es euch durchlesen und hier könnt ihr euch meine Rede dazu anschauen. Hier außerdem die Presseberichterstattung des shz und von hamburg.de.
Parlament
Wir arbeiten Schritt für Schritt an der Verbesserung der Situation
Heute stand im Landtag ein Bericht zur Bedarfsanalyse für gewaltbetroffene Frauen in SH auf der Tagesordnung. Diese Bedarfsanalyse wurde erstellt um die Förderpraxis und die Förderrichtlinien in SH zu überprüfen und herauszufinden inwiefern sie den Zielrichtungen des Landes entsprechen. Die Zielsetzung des Landes orientiert sich an der Istanbul-Konvention. Die Istanbul-Konvention ist das „Übereinkommen des Europarats […]
Die Ehrung von Kolonialverbrechern hat keinen Mehrwert
Der SSW hat im vergangenem Jahr eine große Anfrage zur Aufarbeitung der Europäischen und Deutschen Kolonialgeschichte in Schleswig-Holstein gestellt, die ihr euch hier durchlesen könnt. Nun soll es in den Ausschuss gehen. Meine Rede könnt ihr euch hier anschauen. Meine Rede im Wortlaut:
Landesaktionsplan gegen Rassismus – jetzt geht es in die Umsetzung
Als Koalition haben wir einen Antrag gestellt, in dem wir die Landesregierung bitten, zur Umsetzung des Aktionsplanes gegen Rassismus berichten. Hier der Antrag. Die SPD hat außerdem einen Antrag gestellt „Altem und neuem Rassismus den Nährboden entziehen – Diskriminierung vorbeugen“, hier zu finden. Als Koalition haben wir dazu einen Alternativantrag „Aktionsplan gegen Rassismus – jetzt […]
Jüdisches Leben sichtbar machen
Als Koalition haben wir einen Berichtsantrag zu den Planungen der Landesregierung anlässlich 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland gestellt, den ihr hier findet. Hier könnt ihr euch meine Rede anschauen. Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, erst einmal vielen Dank für Ihren Bericht Ministerin Prien. Ich bin sehr […]
Klares Bekenntnis des Kieler Landtags gegen Rassismus
Diese Woche haben wir wieder Plenum von Mittwoch bis Freitag. Ich freue mich besonders auf die Debatte zum Aktionsplan gegen Rassismus. Hier findet ihr Artikel bei T-Online, RTL und dem shz. Wir sind in den Endzügen in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung wird den Aktionsplan im April/Mai fertig beschließen. Vorher diskutieren wir als Parlament nochmal dazu […]
Schleswig-Holstein bleibt bei seiner Zusage Menschen aufzunehmen
Die SPD hat einen Antrag zur Situation geflüchteter Menschen an den EU-Außengrenzen gestellt, den ihr hier durchlesen könnt. Gemeinsam mit CDU und FDP haben wir als Grüne Fraktion einen Alterantivantrag gestellt, hier zu finden. Meine Rede könnt ihr euch hier anschauen oder nachstehend durchlesen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, heute geht es um […]
1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland feiern, ist ein guter Zeitpunkt sich intensiver damit auseinanderzusetzen
1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Anlässlich dessen haben wir mit allen demokratischen Fraktionen (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SSW) einen Antrag gestellt, den ihr euch hier durchlesen könnt. Hier könnt ihr euch die Rede ansehen und hier findet ihr einen Bericht über die Debatte bei rtl.de. Meine Rede im Wortlaut: Sehr […]
Wir stellen uns den gesellschaftlichen Herausforderungen neben der Corona-Krise
Nach einem langen Haushaltsverfahren wird heute im Landtag der Haushalt beschlossen. Dazu hat mein Kollege Lasse Petersdotter eine Rede gehalten, die ihr euch hier durchlesen könnt. Ich habe eine Rede zu einigen Grünen Schwerpunkten im Haushalt gehalten, die ihr euch hier anschauen könnt. Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, unsere […]
Helfer*innengleichstellung auf den Weg bringen
Gemeinsam mit CDU und FDP haben wir als Grüne Fraktion einen Antrag zur Helfer*innengleichstellung von Einsatzkräften der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr in Schleswig-Holstein gestellt. Hier könnt ihr euch den Antrag durchlesen und hier meine Rede dazu anhören. Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen, in Deutschland sind rund 31 Millionen Menschen ehrenamtlich aktiv und […]
Bürger:innenrechte stärken und Polizei gegen Rassismus und Rechtsextremismus stärken
Gemeinsam mit der CDU und FDP haben wir Grüne einen Antrag zum Thema Stärkung der Polizei gegen Rassismus und Rechtsextremismus eingebracht. Ihr könnt euch den Antrag hier durchlesen. Hier könnt ihr euch die Rede ansehen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg:innen, ich finde, der schwierigste Ort, um über Rassismus und Rechtsextremismus zu sprechen, ist die Politik. Gerade wenn […]
Recht auf Schwangerschaftsabbruch
Die SPD hat einen Antrag zur Sicherstellung des Versorgungsangebots von Schwangerschaftsabbrüchen in Schleswig-Holstein gestellt, den ihr euch hier durchlesen könnt. Wir haben als Koalition diesen Alternativantrag gestellt. Meine Rede im Wortlaut: Liebe Kolleg:innen, nicht jede Schwangerschaft ist gewollt und es gibt viele Gründe, warum eine Schwangerschaft beendet wird. Diese Entscheidung trifft in letzter Konsequenz […]