Wir sprechen heute über den ersten Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle in der Kinder- und Jugendhilfe. Die Vorfälle in den Friesenhof-Heimen haben gezeigt, wie hilflos Kinder- und Jugendliche den Bedingungen in Heimen gegenüber stehen. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss hat sich in der vergangenen Legislaturperiode deshalb intensiv mit der Situation in der Heimerziehung auseinander gesetzt. Die Einrichtung der Ombudsstelle […]
Meine Themen
© Felix Diemer
In der schleswig-holsteinischen Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen war ich von 2017 bis 2022 Sprecherin für die Themen Antirassismus, Migration und Flucht, Frauen und Gleichstellung, Queerpolitik, Religion sowie Katastrophenschutz und Rettungsdienste. Hier findet ihr einen Überblick über meine aktuelle Arbeit als Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung.
Streit um Sichere Herkunftsstaaten
„Dagegen machte die Grünen-Abgeordnete Aminata Touré klar, dass ihre Partei an ihrer Position unverändert festhalte. Touré warnte vor einer Aushöhlung des Asylrechts. In den genannten Staaten würden bestimmte Gruppen wie Homosexuelle verfolgt. Eine Ausweitung sei verfassungsrechtlich und europarechtlich nicht in Einklang zu bringen.“ Hier könnt ihr euch den gesamten Artikel durchlesen.
Rede: Sichere Herkunftsstaaten „Wir werden von unserer Position nicht abrücken“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste auf der Tribüne, wir sind gegen die Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgien als „sichere Herkunftsländer“. Dies haben wir in unserem Koalitionsvertrag auch so festgeschrieben. Deshalb sage ich hier am Anfang ganz deutlich, dass es ein Abrücken von dieser Position nicht geben wird. Bereits 2016 wollte die Bundesregierung […]
Rede: „SPD macht deutlich Vorwürfe haltlos“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen, seit über einem halben Jahr diskutieren wir über die Inhaftierung von Kindern und Minderjährigen. Und immer wieder hat die SPD uns vorgeworfen, dass wir hier auf Landesebene das Recht schaffen. Immer wieder haben wir als Grüne, wir als Jamaika-Koalition deutlich gemacht, dass das schlichtweg nicht wahr ist und es […]
Grüne bleiben beim Nein bei Sicheren Herkunftsstaaten
Wir Grüne bleiben bei unserer Position, dass das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten falsch ist. Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass CDU und FDP eine andere Meinung als wir Grüne haben und wir uns in der Konsequenz dann im Bundesrat enthalten werden. Dazu werde ich wie folgt zitiert: „Dagegen machte die Grünen-Abgeordnete Aminata Touré klar, dass […]
Sexistischer Werbung den Kampf ansagen
In Flensburg und Lübeck wird diskutiert, sexistische Werbung zu verbieten. Überall in der Gesellschaft findet Sexismus statt. Werbung sexismusfrei zu gestalten, könnte ein Baustein im Kampf gegen Sexismus sein. Deshalb habe ich mich wie folgt auf Anfrage von SHZ geäußert: „Auch Aminata Touré (Bündnis 90/ Die Grünen), Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Frauenpolitik und Gleichstellung, begrüßt das […]
taz: „Gezerre um Asylrechtsverschärfung“
Lest hier den taz-Artikel über die aktuelle Debatte um die sicheren Herkunftsstaaten. Wir Grüne werden der Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten auf Algerien, Tunesien, Marokko und Georgien nicht zustimmen. Katrin Göring-Eckardt, Bundestagsabgeordnete der Grünen und Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende der Grünen sagten: „Es ist Zeit, die elende Debatte über die sicheren Herkunftsländer zu beerdigen“. Und […]
Aminata ist Jury-Mitglied beim “ 25-Frauen Award“ von Edition F
Ich freue mich sehr, dass ich Teil der Jury bei Edition F bin. Bis zum 3. März kann man hier Frauen vorschlagen, die besonderes geleistet haben. Hier könnt ihr den ZEIT-Artikel darüber lesen.
Schleswig-Holstein stimmt sicheren Herkunftsstaaten nicht zu!
Am Freitag soll im Bundesrat über Sichere Herkunftsstaaten abgestimmt werden. Hessens Ministerpräsident hat den Vorstoß gemacht, den Tagesordnungspunkt zu verschieben. Die Grünen in Hessen haben diesem Vorstoß einen Riegel vorgeschoben. Im Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein steht, dass wir uns enthalten werden, auf Grund unterschiedlicher Meinungen zu dem Thema. Die Enthaltung gleicht einer Ablehnung im Verfahren. „Die […]
Großartiger Auftakt für den Landesaktionsplan gegen Rassismus
Unter dem Titel ‚Gesellschaft der Vielen – Antirassismuskonferenz‘ hat die Grüne Landtagsfraktion am 11. Februar den im Koalitionsvertrag festgelegten ‚Landesaktionsplan gegen Rassismus‘ vorbereitet. Dazu sagt die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Rassismus spaltet unsere Gesellschaft und benachteiligt diejenigen, die ihn erleben. Wir Grüne wollen das Problem konkret benennen und etwas […]
KN: „Rapper spricht sich gegen AfD aus“
Die Kieler Nachrichten haben über die Antirassismuskonferenz berichtet. Samy Deluxe, der bei der Podiumsdiskussion gesprochen hat, berichtete dabei u.a. über Rassismuserfahrungen: „Hätte ich zählen sollen, wie oft ich das N-Wort gehört habe, bräuchte ich einen Zähler wie ihn Stewardessen haben.“ Ich habe die Podiusmdiskussion, bei der neben Samy Deluxe Yasmine M’Barek und Hajdi Barz gesprochen […]
Gesellschaft der Vielen – Antirassismuskonferenz
Rassismus kennt viele Gesichter. Wir wollen mit euch über die verschiedenen Formen von Rassismus sprechen, Erfahrungen austauschen und Strategien dagegen entwickeln. In verschiedenen Workshops könnt ihr euch mit Expert*innen zu Rassismus gegen Schwarze Menschen, antimuslimischen Rassismus und Rassismus gegen Sinti und Roma auseinandersetzen. Anschließend gibt es eine Podiumsdiskussion, u.a. mit Samy Deluxe und zum Ausklang […]