Rede

Begrüßungsrede AFROLUTION bei Each One Teach One in Berlin

Hello to every one, first of all thank you Samia Nkrumah for your speech and I feel honored to give the response keynote to your speech. When Nadja and Jeff from Each One Teach One asked me if I wanted to give a speech today, talking about Pan-Africanism from an afro-german perspective, I said yes …


Rede

Es geht um das Grund- und Menschenrecht, frei von Rassismus leben zu können

Hier könnt ihr euch die Rede bei YouTube ansehen.   Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe die Wohnung nicht bekommen, weil der Vermieter keine schwarze Person in seinem Haus leben haben wollte. Zu diesem Zeitpunkt bin ich Abgeordnete im schleswig-holsteinischen Landtag.   In der U-Bahn sagt jemand zu mir, hoffentlich macht der Bundesinnenminister mit …


Rede

„Afghanistan ist nicht sicher – der Koalitionsvertrag gilt“

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Gäste auf der Tribüne, ich kann gut verstehen, dass der SSW dieses Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat. Was ist nämlich passiert? Durch die Äußerungen des Innenministers Grote hat es massive Verunsicherungen gegeben. In den Kieler Nachrichten wurden Sie, Herr Grote, am 08. März damit zitiert, …


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Rede: Sichere Herkunftsstaaten „Wir werden von unserer Position nicht abrücken“

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste auf der Tribüne, wir sind gegen die Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgien als „sichere Herkunftsländer“. Dies haben wir in unserem Koalitionsvertrag auch so festgeschrieben. Deshalb sage ich hier am Anfang ganz deutlich, dass es ein Abrücken von dieser Position nicht geben wird. Bereits 2016 wollte die Bundesregierung …


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Rede: „SPD macht deutlich Vorwürfe haltlos“

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen, seit über einem halben Jahr diskutieren wir über die Inhaftierung von Kindern und Minderjährigen. Und immer wieder hat die SPD uns vorgeworfen, dass wir hier auf Landesebene das Recht schaffen. Immer wieder haben wir als Grüne, wir als Jamaika-Koalition deutlich gemacht, dass das schlichtweg nicht wahr ist und es …


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„Gewalt gegen Frauen ist auch Sicherheitspolitik“

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne, beim Thema „Gewalt gegen Frauen verhindern“ ist man sich politisch immer schnell einig. Alle sagen: „Wir müssen etwas dagegen tun!“ Deshalb komme ich direkt zu den politisch trennenden Punkten. Wir diskutieren zwei Themen: „Gewalt gegen Frauen verhindern“ und „geschlechtssensible Asylverfahren“. Wie gehen …


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„Auch Menschen ohne Papiere brauchen staatliche Unterstützung“

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne, uns Grünen war es wichtig, dass wir uns im Koalitionsvertrag zu Menschen ohne Papiere verhalten. Deshalb haben wir durchgesetzt, dass Schleswig-Holstein ein Modellprojekt Clearingstelle einrichten wird. Wir haben in den vergangenen Haushaltsberatungen 175.000 Euro auf den Weg gebracht, damit wir dieses Vorhaben …


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Rede zum Aufnahmeprogramm

Zur Berichterstattung: Das NDR hat einen Fernsehbeitrag dazu ausgestrahlt. Hier zu finden. In der SHZ findet ihr auch einen Artikel.   Hier könnt ihr euch meine Rede bei Facebook ansehen:   Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen und Kolleginnen,   wir haben ja bereits schon vor der Sommerpause hier im Parlament über das humanitäre Aufnahmeprogramm …


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„Anschuldigen der SPD an Unseriosität nicht zu überbieten“

Seht euch hier die Rede an. Lest hier, was die Lübecker Nachrichten, die Welt und die Kieler Nachrichten (nur mit Abo zugänglich) berichteten.   Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste auf der Tribüne, vor zwei Wochen habe ich mit Verwunderung einen Welt-Artikel gelesen, indem es heißt, die SPD sei entsetzt über die Grünen. Da war …


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Rede: Spurwechsel im Asylrecht ermöglichen!

Seht euch hier Aminatas Rede an. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste auf der Tribüne, wir schreiben das Jahr 2018 und die Bundesregierung schafft es erst jetzt sich ernsthaft mit einem Einwanderungsgesetz auseinanderzusetzen. Ein erster Grüner Entwurf lag bereits 1994 vor. Was ist das eigentlich für ein Zeichen, dass man sich nicht zu der Geschichte …