Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zu Abschiebungen nach Afghanistan sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Für Schleswig-Holstein gilt weiterhin, dass wir, wie im Jamaika-Koalitionsvertrag vereinbart, zur Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan nicht nur die Analyse der Bundesregierung zu Rate ziehen werden, sondern auch die Einschätzung anderer Akteur*innen. Wir […]
Flucht und Migration
„Kein Grund zur Freude“
Zum Bau einer neuen gemeinsamen Abschiebehaftanstalt der Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern in Glückstadt sagt die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: „Als Koalition haben wir uns auf einen Gesetzesentwurf für die künftige Abschiebehafteinrichtung geeinigt. Für uns Grüne war dies der schwierigste Kompromiss in den Koalitionsverhandlungen und kein Grund zur Freude. […]
Rückhalt für FDP-Kandidatin Aygül Kilic
Aminatas Statement in den Kieler Nachrichten könnt ihr hier nachlesen. In Neumünster kandidiert Aygül Kilic zur Kommunalwahl für die Freien Demokraten. Nun sieht sie sich mit rechter Hetze konfrontiert, da sie ein Kopftuch auf dem Wahlplakat trägt. Vor allem die Demokratiefeinde der AfD nutzen das als Aufhänger, um sich als Frauenrechtler*innen zu stilisieren. Eins ist […]
Wir haben im Bereich Integration schon viel erreicht – aber noch viel zu tun
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen, ich danke Minister Grote und seinem Haus für diesen Bericht. Ich halte heute meine erste Rede zu diesem Bericht und ich möchte die Gelegenheit nutzen, zwei Dinge zu tun: Erstens, um Bilanz zu ziehen. Wo stehen wir und was haben wir bereits erreicht? Zweitens, um nach vorne zu blicken. […]
Rede zu Einbürgerungskampagne
Hier könnt ihr euch meine Rede ansehen. Die Rede im Wortlaut: Liebe Kolleg*innen, ich zitiere zu Beginn mal aus einer Mail, die ich letzte Woche erhalten habe: „Sie, Frau Touré, sind für mich nach Recht und Gesetz, mit allen Rechten und Pflichten aber nicht hinsichtlich Ihrer Herkunft eine Normalbürgerin dieses Landes.“ Warum erwähne ich […]
Rede zur Versorgung von Menschen ohne Papiere
Aminatas Rede könnt ihr euch hier ansehen. Ihre Rede im Wortlaut: Liebe Kolleg*innen, Erst letzte Woche wurde in den Kieler Nachrichten über die Arbeit berichtet, die in den Medibüros stattfindet. Deshalb freue ich mich, dass wir mit diesem Antrag versuchen, die Situation für Menschen ohne Papiere, sowie für die Menschen, die vor Ort arbeiten, ein […]
Grußwort bei Auftaktveranstaltung DISSkriminierung
Bei der Auftaktveranstaltung von dem Projekt DISSkriminierung von der Türkischen Gemeinde Schleswig-Holstein habe ich ein Grußwort gehalten und darüber berichtet wie es ist Diskriminierung zu erfahren und hat vor allem versucht die Teilnehmenden darin zu bestärken sich gegen Disskriminierung einzusetzen und sich gegenseitig zu empowern und deutlich zu machen, dass Schleswig-Holstein vielfältig ist, ganz gleich […]
„Abschiebehaft spaltet Jamaika“
Die Kieler Nachrichten und das Hamburger Abendblatt berichteten Freitag über Streit in der Koalition bezüglich der geplanten Abschiebehaftanstalt. In der Jamaikakoalition gäbe es Streit über die norddeutsche Abschiebehaftanstalt in Glückstadt. Spätestens 2020 sollen 60 Plätze entstehen, jeweils 20 für Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg. Gefährder sollten aber weiterhin in der JVA Neumünster untergebracht werden. Dass auch Minderjährige und Familien in […]
„Details zum Abschiebehaftgesetz müssen koalitionsintern geklärt werden“
Zur Anwohner*innenversammlung zur geplanten Abschiebehaft in Glückstadt sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: Es war eine gute Entscheidung des Innenministers Joachim Grote, gestern mit den Bewohner*innen von Glückstadt über die geplante Abschiebehafteinrichtung zu sprechen. Bei der Anwohner*innenversammlung hat das Ministerium deutlich gemacht, wie die Einrichtung aussehen soll: Nach außen geschlossen, […]
Jour Fixe Migration und Frauenpolitik
Diese Woche hatte Aminata den Jour Fixe Migration und den Jour Fixe Frauenpolitik. Beim Treffen mit den Migrationsverbänden wurde über verschiedene Themen gesprochen, wie z.B. das Integrationsgesetz, Haushaltsfragen oder Veranstaltungen während der Internationalen Wochen gegen Rassismus. Außerdem hat Aminata über Aktuelles aus dem Landtag seit dem letzten Jour Fixe berichtet. Beim zweiten Jour Fixe Frauenpolitik […]
„Aussetzung des Familiennachzugs ist und bleibt falsch“
Zum Bundesratsantrag der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung, bezüglich des Familiennachzugs von Geflüchteten den Vermittlungsausschuss anzurufen, sagt die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré: „Ich begrüße es sehr, dass auf unseren Beschluss im Landtag vom September letzten Jahres jetzt konkrete Maßnahmen der Landesregierung folgen. Darin haben wir uns dafür ausgesprochen, dass wir eine weitere […]
„Meine Eltern sind selbst geflüchtet: Die Debatte zum Familiennachzug ist inhuman“
Aminata wurde von der HuffPost Deutschland über ihre persönlichen Erfahrungen als Tochter von Menschen, die nach Deutschland geflüchtet sind und über ihre Ansicht zur aktuellen Debatte um den Familiennachzug interviewt. Im Interview erzählt sie, wie ihre ersten Lebensjahre in einer Gemeinschaftsunterkunft aussahen und dass die schwarz-rote Entscheidung über die Beschränkung des Familiennachzugs erfolgreiche Integration verhindere. […]