Parlament

Klimaschutz ist Katastrophenschutz

Hier könnt ihr euch unseren Koalitionsantrag „Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall gewährleisten“ durchlesen und hier den SPD-Antrag. Nachstehend meine Rede dazu im Wortlaut und hier könnt ihr euch die Rede anschauen/anhören. Und hier gehts zur Presseberichterstattung der Süddeutschen Zeitung.   Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, auch ich möchte damit anfangen mich bei all den Helfer*innen zu …


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Möglichst viele Afghan*innen jetzt schnell rausholen

Hier könnt ihr euch meine Rede anschauen. Hier könnt ihr euch den Antrag des SSW durchlesen und hier den gemeinsamen Antrag „Schnelle Hilfe für Menschen aus Afghanistan“ von uns Grünen, CDU, FDP, SPD, SSW. Und hier gehts zur Presseberichterstattung des shz, Kieler Nachrichten, NDR, noch einmal NDR und hamburg.de.   Meine Rede im Wortlaut: Sehr …


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1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland feiern, ist ein guter Zeitpunkt sich intensiver damit auseinanderzusetzen

1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Anlässlich dessen haben wir mit allen demokratischen Fraktionen (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SSW) einen Antrag gestellt, den ihr euch hier durchlesen könnt. Hier könnt ihr euch die Rede ansehen und hier findet ihr einen Bericht über die Debatte bei rtl.de.   Meine Rede im Wortlaut:   Sehr …


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„Rasse“ im Grundgesetz ersetzen!

Die SPD hat einen Antrag zur Streichung des Rassebegriffs aus sämtlichen nationalen und internationalen Rechtstexten und dessen Ersetzung eingebracht, den ihr euch hier durchlesen könnt. Gemeinsam mit CDU und FDP haben wir als Koalition einen Alternativantrag „Diskriminierungsverbot stärken“ eingebracht, den ihr euch hier durchlesen könnt. Am Ende konnten wir uns dann mit allen demokratischen Fraktionen …


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Hitzige Debatte zur Abschiebehaft im Landtag

Der NDR hat die Debatte aufgegriffen. Hier könnt ihr euch die NDR-Berichterstattung über Aminatas Beitrag anhören und ansehen oder bei Facebook die Rede ganz ansehen. Außerdem haben die Lübecker Nachrichten und der SHZ darüber berichtet. Aminatas Rede im Wortlaut: Liebe Kolleg*innen, liebe Gäste auf der Tribüne, Herr Stegner, ich könnte mich voller Häme hier hinstellen und sagen, …


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Rede „Winterregelung bleibt bestehen“

Hier könnt ihr euch Aminatas Rede ansehen. Hier könnt ihr euch die entsprechenden Anträge ansehen. Aminatas Aussagen wurden in DIE WELT, Neues Deutschland, Kieler Nachrichten und anderen weiteren Zeitungen erwähnt. Aminatas Rede im Wortlaut: Letzte Woche haben Sie, Herr Fraktionsvorsitzender der SPD, vor circa 350 Studierenden hier im Hause behauptet, dass ich die Unwahrheit sage, als …


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Erste Rede im Parlament: „Familiennachzug ist die wichtigste integrationspolitische Maßnahme“

Aminata hat in dieser Woche gemeinsam mit den Regierungsfraktionen CDU und FDP ihren ersten Antrag eingebracht. Der Antrag und Aminatas Rede wurde von der SHZ und DIE WELT aufgegriffen. Hier können Sie den Antrag nachlesen. Rede im Wortlaut:   Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe BesucherInnen auf der Tribüne, ich freue mich, dass ich …