Unterwegs

European Green Council

Am Samstag war ich gemeinsam mit meinen grünen Kolleg*innen beim Council der europäischen Grünen, um die deutschen Grünen zu repräsentieren. Dort habe ich gemeinsam mit Robert Habeck (Bundesvorsitzender), Ricarda Lang (Bundesvorsitzende Grüne Jugend), Anton Hofreiter (Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion) und Jamila Schäfer (stellvertretende Bundesvorsitzende) über grüne Politik diskutiert. Dabei sollte ich die Frage beantworten, wie es ist und ob es gelingt progressive und grüne Politik in einem Bündnis mit CDU und FDP durchzubekommen. Meine Antwort darauf war, dass ich es durchaus verstehen kann, dass wir als Grüne mit solchen Bündnissen erst einmal fremdeln, da es nicht der „natürliche“ Koalitionspartner ist. Und in Zeiten, in denen es klare politische Verhältnisse und Mehrheiten gab, musste man sich mit dieser Frage nicht auseinandersetzen. Aber es gab genau zwei Regierungsoptionen: Jamaika oder Große Koalition, nachdem die FDP deutlich gemacht hatte, auf gar keinen Fall eine Ampel-Koalition eingehen zu wollen. Deshalb haben wir mit einer Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit verhandelt und dann sehr gute und grüne Ergebnisse im Koalitionsvertrag erzielen können. Gerade im Bereicht Flucht und Migration. Nichts desto trotz ist ein Koalitionsvertrag erst einmal eine Absichtserklärung und die Umsetzung der Projekte bedürfen einer immensen Kraftanstrengung, gerade im Bereich Flucht und Migration. Das Gute ist aber, dass wir oft zu guten Kompromissen kommen. Ich habe auch ehrlich gesagt, dass es für mich erst einmal schwierig war, mir vorzustellen, dass ich als Kind zweier Flüchtlinge mit vielen Herausforderungen in Kindheit und Jugend mit einer Partei zusammen zu regieren, die maßgeblich daran beteiligt war restriktive Gesetze für Menschen wie mich zu formulieren. Aber der entscheidende Moment für mich war, dass es genau deshalb einer grünen Beteiligung brauch, weil es am Ende dazu führt, dass wir immer die progressive Stimme sein werden und unser Veto einbringen werden, wenn es zu einem restriktiven Spin kommt.
Hier ein paar Eindrücke:

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