Antirassismus in Schleswig-Holstein – Die Justiz im Fokus

Antirassismus in Schleswig-Holstein – Die Justiz im Fokus

Am 24.Oktober 2019 fand im Café Godot die Veranstaltung „Antirassismus in Schleswig-Holstein – Die Justiz im Fokus“ von der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen statt. Dazu sagt die Sprecherin für Antirassismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Aminata Touré:

Rassismus ist kein individuelles, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem. Nicht nur am rechten Rand findet er statt, sondern leider auch in der Mitte unserer Gesellschaft. Woher rassistische Strukturen kommen und wie wir sie angehen können, wollen wir in unserer Veranstaltungsreihe in den kommenden Monaten erarbeiten.

Seit dem 10. Oktober existiert auf Landesebene eine interministerielle Arbeitsgruppe, die an einem Aktionsplan gegen Rassismus in Schleswig-Holstein arbeitet. Für mich ist es enorm wichtig, die Arbeit am Aktionsplan eng zu begleiten. Deshalb werde ich Veranstaltungsformate anbieten, um die unterschiedlichen Themenfelder des Landesaktionsplans in den Blick zu nehmen und mich dazu mit Expert*innen und Bürger*innen auszutauschen. Außerdem werden wir am Ende des Prozesses einen eigenen Grünen Aktionsplan gemeinsam mit Expert*innen und der Zivilgesellschaft entwickeln, in dem wir zentrale Handlungsfelder und Maßnahmen benennen.

Über das Themenfeld Justiz im Zusammenhang mit dem Aktionsplan gegen Rassismus habe ich gestern mit Marjam Samadzade, Richterin am Amtsgericht und Referentin im Projekt des Instituts für Menschenrechte „Rassismus – Stärkung der Strafjustiz“; Fabienne Sand, freier Autorin, Aktivistin und Bildungsreferentin und Samiah El Samadoni, Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, diskutiert.

Die Hauptforderung der Veranstaltung war, dass das Land Schleswig-Holstein bei dem Projekt „Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Justiz“ mitmachen soll, welches vom Bundesjustizministerium gefördert und vom Institut für Menschenrechte begleitet wird. Diesen Vorschlag begrüßen wir ausdrücklich. Bis Ende des Jahres gibt es dazu sogar eine Finanzierung des Bundes. Es wäre ein starkes Zeichen, wenn Schleswig-Holstein auch in dieser Frage Vorreiter wäre.

Bereits im Februar 2019 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur ersten Antirassismuskonferenz ins Landeshaus eingeladen.  Gestern hat die erste Diskussionsrunde unser Veranstaltungsreihe „Antirassismus in Schleswig-Holstein“  stattgefunden. Es folgen weitere Veranstaltungen in den kommenden Monaten.