Heute haben wir im Plenum über den Haushalt 2022 entschieden. Ich habe zum Einzelplan 4 gesprochen. Hier findet ihr den Haushaltsentwurf sowie alle Einzelpläne. Hier könnt ihr euch meine Rede anschauen. Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, im vorerst letzten gemeinsamen Jamaika-Haushalt sind auch im Einzelplan 4 Schwerpunktsetzungen, die dem politischen […]
Reden
Landesparteitag: Ins Spitzenduo mit Monika Heinold gewählt!
Am Wochenende haben wir als Grüne Partei Schleswig-Holstein auf unserem Landesparteitag die ersten 14 Plätze der Landesliste für die Landtagswahl im Mai 2022 gewählt. Nachdem Monika Heinold und ich am 3. November bereits vom Landesvorstand als Spitzenduo vorgeschlagen wurden, wurden wir nun von den Delegierten gewählt*. DANKE für Platz 2 und damit als Teil des […]
Alevit*innen sind Teil unserer Gesellschaft
Gemeinsam mit den Koalitionspartner*innen von CDU und FDP haben wir als GRÜNE einen Berichtsantrag über die vertragliche Vereinbarung zwischen dem Land SchleswigHolstein und der Alevitischen Gemeinde gestellt. Meine Rede dazu im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, auch ich möchte mich als erstes für den Bericht und die Ausarbeitung des Vertrages bei Ministerin Prien […]
Seenotrettende dürfen nicht kriminalisiert werden
Der Zusammenschluss der AfD-Abgeordneten hat einen Antrag gestellt, den wir als Parlament natürlich abgelehnt haben. Meine Rede dazu, die ich zu Protokoll gegeben habe, könnt ihr euch hier durchlesen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, selbstverständlich lehnen wir den Antrag der AfD ab. Ihr Antrag ist so perfide wie niederträchtig. Wenn sich nichtstaatliche Organisationen aus dem Mittelmeer […]
Die Jamaika-Koalition nimmt mehr Geld für Gewaltschutz in die Hand als jede Regierung vor ihr
Hier könnt ihr euch den Antrag der SPD durchlesen. Hier könnt ihr euch meine Rede als Video anschauen. Hier meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, die Jamaika-Koalition nimmt mehr Geld für Gewaltschutz in die Hand als jede Regierung vor ihr. Wir halten an der institutionellen Förderung fest und stocken diese […]
Klimaschutz ist Katastrophenschutz
Hier könnt ihr euch unseren Koalitionsantrag „Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall gewährleisten“ durchlesen und hier den SPD-Antrag. Nachstehend meine Rede dazu im Wortlaut und hier könnt ihr euch die Rede anschauen/anhören. Und hier gehts zur Presseberichterstattung der Süddeutschen Zeitung. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, auch ich möchte damit anfangen mich bei all den Helfer*innen zu bedanken, […]
Möglichst viele Afghan*innen jetzt schnell rausholen
Hier könnt ihr euch meine Rede anschauen. Hier könnt ihr euch den Antrag des SSW durchlesen und hier den gemeinsamen Antrag „Schnelle Hilfe für Menschen aus Afghanistan“ von uns Grünen, CDU, FDP, SPD, SSW. Und hier gehts zur Presseberichterstattung des shz, Kieler Nachrichten, NDR, noch einmal NDR und hamburg.de. Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrte […]
60 Jahre Mauerbau
Gestern durfte ich als Landtagsvizepräsidentin für Schleswig-Holstein gemeinsam mit der Landtagspräsidentin Birgit Hesse aus Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin eine Veranstaltung zu 60 Jahre Mauerbau ausrichten. Das war eine tolle und denkwürdige Veranstaltung. Am meisten beeindruckt haben mich die Zeutzeugen, die davon berichtet haben, wie sie diese Zeit erlebt haben. Ein kleiner Auszug aus meiner Rede: „Wir […]
Bei der Jüdischen Gemeinde Bad Segeberg
Ich war heute in Bad Segeberg bei der Jüdischen Gemeinde und durfte dort eine Rede halten zur Einweihung der Menora. Außerdem wurde das Werk „Basiswissen Judentum“ an Vertreter*innen der Religionsgemeinschaften und Schulen verteilt. Lieben Dank, dass ich dabei sein durfte! In Lübeck wurde heute zeitgleich die Carlebach-Synagoge wiedereröffnet. Schöne Anlässe zu 1700 Jahre jüdisches Leben […]
Wir werden mehr Geld in Gewaltschutz stecken
Zusammen mit den Fraktionen der CDU und der FDP haben wir einen Antrag zum weiteren Ausbau und Förderung von Frauenhäusern geschrieben, den ihr euch hier durchlesen könnt. Hier könnt ihr euch meine Rede anschauen. Meine Rede dazu im Wortlaut:
Integrationsgesetz: Eine gute Grundlage, an der wir mutig weiterarbeiten sollten
Heute haben wir ein Integrations- und Teilhabegesetz beschlossen. Hier könnt ihr es euch durchlesen und hier könnt ihr euch meine Rede dazu anschauen. Hier außerdem die Presseberichterstattung des shz und von hamburg.de.
Wir arbeiten Schritt für Schritt an der Verbesserung der Situation
Heute stand im Landtag ein Bericht zur Bedarfsanalyse für gewaltbetroffene Frauen in SH auf der Tagesordnung. Diese Bedarfsanalyse wurde erstellt um die Förderpraxis und die Förderrichtlinien in SH zu überprüfen und herauszufinden inwiefern sie den Zielrichtungen des Landes entsprechen. Die Zielsetzung des Landes orientiert sich an der Istanbul-Konvention. Die Istanbul-Konvention ist das „Übereinkommen des Europarats […]